OSZ

Jugend im Bundesrat

In Artikel 50 Grundgesetz heißt es: "Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit."

Aber wie funktioniert dieser Mitwirkungsprozess genau?

Diese Frage stand im Mittelpunkt eines zweitägigen Rollenspiels, zu dem das Land Berlin am 14. und 15. November 120 Jugendliche aus Berlin in den Bundesrat eingeladen hatte. Anlass war die Übernahme der Bundesratspräsidentschaft im November 2017.

Schüler und Schülerinnen aus sechs Berliner Schulen, darunter 18 Jugendliche unserer gymnasialen Oberstufe (eine Kooperation der Elinor-Ostrom-Schule mit der Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule) nahmen an diesem Planspiel teil.

Drei Gesetzesvorlagen bzw. –initiativen standen auf der Agenda: 

  • ein Einwanderungsgesetz für Deutschland
  • die Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers bzw. der Bundeskanzlerin
  • die Einführung einer Quote für emissionsfreie Autos

In Ausschuss- sowie Kabinettssitzungen auf Länderebene arbeiteten sich die Jugendlichen intensiv in diese komplexe Thematik ein, diskutierten Vorlagen und Alternativvorschläge und trafen Entscheidungen, die in der abschließenden Plenarsitzung zur Abstimmung gestellt wurden. Eine Gruppe von Schülern und Schülerinnen hatte als Pressevertretung die Aufgabe, die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen aktuell zu informieren.

Die Koordination von Länder- und Parteiinteressen, das Aushandeln von Kompromissen und die Suche nach Mehrheiten stellten reale Herausforderungen für die Jugendlichen dar, die sie professionell gemeistert haben. Die Praxis ist doch der beste Lehrmeister! (Lam)

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Hinweis: Der Wiederholerkurs WiSo ist eingestellt.


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15.01.2018 - 26.01.2018
Prüfung: 29.01.2018

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